Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2007 - IV ZR 183/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Wolters Kluwer
Auslegung der Übertragung von Gesellschaftsanteilen als Schenkung; Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision
- Judicialis
ZPO § 544 Abs. 4 Satz 2, 2. Halbs.
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 543 Abs. 2; GG Art. 103 Abs. 1
Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde mangels Verletzung des rechtlichen Gehörs - datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 30.04.2004 - 4 O 424/03
- OLG Düsseldorf, 08.07.2005 - 16 U 81/04
- BGH, 24.01.2007 - IV ZR 183/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.02.1970 - III ZR 139/67
Anastasia - Anforderungen an die Überzeugungsbildung des Gerichts
Auszug aus BGH, 24.01.2007 - IV ZR 183/05
Damit sind diese Beweisantritte rechtsfehlerfrei wegen Unerheblichkeit unberücksichtigt geblieben (BGHZ 53, 245, 259 f.; 121, 266, 271). - BGH, 10.02.1993 - XII ZR 241/91
Beweiswürdigung bei Ablehnung von Mitwirkungshandlungen zur …
Auszug aus BGH, 24.01.2007 - IV ZR 183/05
Damit sind diese Beweisantritte rechtsfehlerfrei wegen Unerheblichkeit unberücksichtigt geblieben (BGHZ 53, 245, 259 f.; 121, 266, 271).